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Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern [100.00% Relevanz]
12.12.2023 06:33 Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum … 02.01. bis 30.12. bestehende Abbrennverbot (§ 23 Abs. 1 und 2 1. SprengV) für pyrotechnische … wird die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO … Ziffer 9 der 1. SprengV in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Ziffer 16 sowie Abs. 2 des … erhoben werden. Der Widerspruch hat gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO keine aufschiebende Wirkung. Daher … -Rantzau-Straße 13, 24837 Schleswig,
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Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern [100.00% Relevanz]
09.12.2024 17:21 Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum … 02.01. bis 30.12. bestehende Abbrennverbot (§ 23 Abs. 1 und 2 1. SprengV) für pyrotechnische … wird die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO … Ziffer 9 der 1. SprengV in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Ziffer 16 sowie Abs. 2 des … erhoben werden. Der Widerspruch hat gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO keine aufschiebende Wirkung. Daher … -Rantzau-Straße 13, 24837 Schleswig,
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Datenschutzerklärung Standesamt [90.91% Relevanz]
Daten Das Standesamt verarbeitet nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 2 und Abs. 3 Buchst. b sowie … Art. 9 Abs. 2 Buchst. g Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO … . Das Standesamt verarbeitet nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Buchst. g DS-GVO in Verbindung … Personenstandsregister werden nach § 7 Abs. 1 PStG dauerhaft gespeichert. Nach einer … Archiven zur Übernahme anzubieten (§ 7 Abs. 3 PStG). Nach der Übernahme durch die Archive … Personenstandsregister gelöscht (§ 4 Abs. 1 LVO-ePR). 4.
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Information DSGVO [90.91% Relevanz]
beim Betroffenen erhoben, müssen nach Art. 13 Abs. 1 DSGVO folgende Informationen mitgeteilt … Interessen des Verantwortlichen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO erforderlich sein, beziehen … Dokument zu ermöglichen. Nach Art. 13 Abs. 2 DSGVO muss der Verantwortliche dem … Bereitstellung entscheiden können. Nach Art. 14 Abs. 2 lit. f) DSGVO muss der Verantwortliche den … Informationspflichten zu erbringen (Artikel 5 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 DSGVO). 3. Zeitpunkt der … Direkterhebung muss der
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Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern [90.91% Relevanz]
09.12.2016 11:51 Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum … pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (§ 23 Abs. 1 1. SprengV) im Umkreis von 200 m um … wird die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO … § 46 Ziffer 9 1. SprengV in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Ziffer 16 sowie Abs. 2 des … 30, 23795 Bad Segeberg, erhoben wird. Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Verwaltungsgericht Schleswig, … , an Personen unter 18 Jahre ist
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4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung) [81.82% Relevanz]
) 15.12.2023 11:34 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des … ) erlassen: Artikel 1 § 4 Abs. 1 und 2 werden wie folgt neu gefasst: § 4
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4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung) [81.82% Relevanz]
) 15.12.2023 11:14 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes, des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für … ) erlassen: Artikel 1 4 Abs. 1 und 2 werden wie folgt neu gefasst: § 4
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5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung [81.82% Relevanz]
) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein ( … GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des Kommunalabgabengesetzes des Landes … Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des … ) erlassen: Artikel 1 4 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: § 4 Gebührensatz
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5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung [81.82% Relevanz]
(Schmutzwassergebührensatzung) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes, des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für … ) erlassen: Artikel 1 4 Abs. 1 und 2 werden wie folgt neu gefasst: § 4
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung) [72.73% Relevanz]
) 18.12.2019 09:00 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung) [72.73% Relevanz]
) 18.12.2019 09:04 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des
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VI. Nachtragssatzung zur Kita-Satzung [72.73% Relevanz]
- Kita-Satzung) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig-Holstein (GO), der §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 6 Abs. 1 und 2 … Landes Schleswig-Holstein (KAG) und der §§ 25 Abs. 1 und 3, Satz 1 – 3, sowie 30 Abs. 1 des
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2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung [72.73% Relevanz]
15.12.2021 14:48 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des
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2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung [72.73% Relevanz]
15.12.2021 14:53 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes, des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für
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Niederschlagswassergebührensatzung - 3. Nachtragssatzung [72.73% Relevanz]
) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein ( … GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des Kommunalabgabengesetzes des Landes … Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des
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Schmutzwassergebührensatzung - 3. Nachtragssatzung [72.73% Relevanz]
(Schmutzwassergebührensatzung) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des … des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des … Abwasserabgabengesetzes, des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für
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Veröffentlichung der Planunterlagen für den Neubau und Betrieb der 380-/110-kV-Leitung Elbe - Sahms [63.64% Relevanz]
zu regeln. Da die Voraussetzungen des § 43m Abs. 1 EnWG vorliegen, war von der Durchführung … des Artenschutzes nach den Vorschriften des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz abzusehen. … AfPE führt die nach § 43a EnWG i. V. m. § 140 Abs. 3 Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land … auf besonderen privatrechtlichen Titeln (§ 140 Abs. 4 S. 3 LVwG). Informationen zur Verarbeitung … . Der Planfeststellungsbeschluss wird gem. § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG öffentlich bekanntgegeben. Zu … tritt die
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Bekanntmachung - Ausbaubeitragssatzung 2006 [63.64% Relevanz]
, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS 06 -) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 … für Schleswig-Holstein (GO) und der § 1 Abs. 1, § 2 und § 8 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 und 3, Abs
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Bekanntmachung - Ausbaubeitragssatzung 2018 [63.64% Relevanz]
, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS 2018 -) Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. … für Schleswig-Holstein (GO) und der § 1 Abs. 1, § 2 und § 8 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 und 3, Abs
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Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straße, Wegen und Plätzen [63.64% Relevanz]
und Plätzen 15.12.2021 14:07 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … 25.05.2021 (GVOBl. Schl.-H. S. 566), des § 26 Abs. 1 und Abs. 6 Satz 1 des Straßen- und … 22.04.2021 (GVOBl. Schl.-H. S. 430), der §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 Satz 1 und 6 Abs. 8 des
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Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs sowie über die Erhebung von Marktstandgebühren [63.64% Relevanz]
15.12.2021 14:34 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … .02.2003 (GVOBl. Schl.-H. 2003, S. 57), der § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2, § 4 Abs. 1 und 2 … und § 6 Abs. 1 bis 4 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des
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Nachtragssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Hundesteuer [63.64% Relevanz]
Hundesteuer 04.03.2022 05:57 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … . Schleswig-Holstein 2021, S. 566), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, § 3 Abs … . 1 Satz 1, § 3 Abs. 8 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20220304_Nachtragssatzung.html - 60.14 kB
Hundesteuersatzung - 2. Nachtragssatzung [63.64% Relevanz]
09.03.2023 07:36 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … . Schleswig-Holstein 202, S. 153), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, § 3 Abs … . 1 Satz 1, § 3 Abs. 8 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des
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1. Nachtragssatzung zur Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg sowie über die Erhebung von Marktstandgebühren (Wochenmarktsatzung) [63.64% Relevanz]
) 19.02.2024 16:01 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … .02.2003 (GVOBl. Schl.-H. 2003, S. 57), der § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2, § 4 Abs. 1 und 2 … und § 6 Abs. 1 bis 4 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des
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Bebauungsplan Nr. 123 „Gewerbegebiet Westlich Große Heidkoppel“, 2. Änderung [63.64% Relevanz]
bekannt gemacht. Ausgleichsmaßnahmen gem. § 9 Abs. 1a BauGB Der Ausgleichsbedarf von 4.210 m² für … . Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden … worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des … den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 … Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung … ist zudem eine Verletzung der in § 4 Abs. 3 GO
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Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) [54.55% Relevanz]
) 26.08.2021 14:00 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … 2020 (GVOBl. Schl.H. 2020 S. 514), sowie der § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 S.1 und Abs. 2, § 3 Abs. 2 und §
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20210826_Vergnuegungssteuer.html - 60.49 kB
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer [54.55% Relevanz]
Hundesteuer 15.12.2021 14:44 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … . Schleswig-Holstein 2021, S. 566), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 3 Abs. 1 Satz 1 … , § 3 Abs. 8 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des
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Satzung für Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg [54.55% Relevanz]
-Ulzburg 24.07.2023 13:46 Auf Grund der § 4 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 1, § 18 Abs. 1 und 2 und § … vom 24.3.2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 170), der § 1 Abs. 1, §§ 2, 4 und 6 Abs. 1 bis 4 des … vom 4.5.2022 (GVOBl. Schl.-H. S. 564), § 20 Abs. 8, 9, 10 und 13, §§ 33 und 34 des Gesetzes zur
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20230724_kita-satzung.html - 60.62 kB
Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024 [54.55% Relevanz]
in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach … § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 19.05.2024 oder … gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 24.05.2024 … Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach … § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der … Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist, c) wenn
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20240506_waehlerverzeichnis.html - 66.42 kB
B-Plan Nr. 108 "Ulzburg-Süd – Östlich Hamburger Straße" [54.55% Relevanz]
. Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden … worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des … den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 … Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung … ist zudem eine Verletzung der in § 4 Abs. 3 GO bezeichneten landesrechtlichen
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20240806_b-plan_108.html - 62.43 kB
Hebesatzsatzung [54.55% Relevanz]
Grundsteuer und Gewerbesteuer Aufgrund des § 4 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … .2024 (GVOBl. Schl.-H., S. 404), sowie der §§ 1 Abs. 1 und 25 Abs. 1 des Grundsteuergesetzes (GrStG … .2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) und der §§ 1 und 16 Abs. 1 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der … . (2) Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 28 Abs. 2 Grundsteuergesetz werden wie folgt fällig: am
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20241216_hebesatzsatzung.html - 61.38 kB
Bebauungsplan Nr. 150 „Nördlich Götzberger Straße“ [54.55% Relevanz]
. Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden … worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des … den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 … Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung … ist zudem eine Verletzung der in § 4 Abs. 3 GO bezeichneten landesrechtlichen
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250109_bplan_150.html - 63.05 kB
Satzung über die Bildung eines Beirates Inklusion für Menschen mit Behinderung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg [45.45% Relevanz]
-Ulzburg 25.09.2020 06:22 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 i.V. m. § 47 d Abs. 1, Abs … . 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20200925_Menschen_mit_Behinderung.html - 60.03 kB
Aufstellung der 35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Photovoltaik-Freiflächenanlage) [45.45% Relevanz]
Veröffentlichung des o.a. Planentwurfs gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Gebietsbezeichnung: … Bedeutung ist. Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt- … ist einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen … Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250606_photovoltaik.html - 68.39 kB
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen [36.36% Relevanz]
und Feiertagen 11.09.2023 15:45 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die … GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen … dürfen Verkaufsstellen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 LÖffZG geöffnet sein: Gebiet Ortsteil … können als Ordnungswidrigkeit gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 LÖffZG mit einer Geldbuße geahndet
https://www.henstedt-ulzburg.de/aktuelles/20230911_verkausoffen.html - 58.3 kB
Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte in Henstedt-Ulzburg [36.36% Relevanz]
-Ulzburg 23.03.2020 07:52 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) … .2018 (GVOBl. Schl.-H. 2018 S. 6), sowie der § 1 Abs. 1 und 2, sowie § 6 Abs. 1 bis 4 des
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20200323_Gebuehrensatzung_Unterkuenfte.html - 60.06 kB
Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte [36.36% Relevanz]
Unterkünfte 26.03.2021 06:56 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) … 23.06.2020 (GVOBl. Schl.-H. S. 364), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs.1 und § 6 Abs. 1 bis 4 des
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20210325_gebuehrensatzung.html - 60.08 kB
Verordnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass [36.36% Relevanz]
Anlass 19.03.2024 06:11 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die … GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen … dürfen Verkaufsstellen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 LÖffZG geöffnet sein: Gebiet Ortsteil … können als Ordnungswidrigkeit gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 LÖffZG mit einer Geldbuße geahndet
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20240319_sonntags%C3%B6ffnung.html - 62.5 kB
Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Nördlich Götzberger Straße) [36.36% Relevanz]
vom 04.09.2024, Az.: IV 522-54894/2024 nach § 6 Abs. 1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der … . Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden … worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des … den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Seiten-Navigation RSS-Feed
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20241218_genehmigung.html - 61.3 kB
Aufstellung der 35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Photovoltaik-Freiflächenanlage) [36.36% Relevanz]
Veröffentlichung des o.a. Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB Gebietsbezeichnung: nördlich der … ebenfalls aus. Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt- … ist einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen … Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250121_wiederholteauslegung.html - 67.15 kB
37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Feuerwache Süd und Rettungswache) [36.36% Relevanz]
) hier: Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Gebietsbezeichnung: nördlich der … Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung ( … mit ausliegt. Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt- … ist einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250218_fplan.html - 67.44 kB
Verordnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass [36.36% Relevanz]
Anlass 31.03.2025 14:09 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die … (GVOBl. Schl.-H., S. 243),in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen … dürfen Verkaufsstellen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 LÖffZG geöffnet sein: Gebiet Ortsteil … können als Ordnungswidrigkeit gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 LÖffZG mit einer Geldbuße geahndet
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250331_vos.html - 62.32 kB
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen [36.36% Relevanz]
und Feiertagen 20.09.2018 05:26 Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die … GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen … Anlass dürfen Verkaufsstellen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 LÖffZG geöffnet sein: Gebiet Ortsteil … können als Ordnungswidrigkeit gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 LÖffZG mit einer Geldbuße geahndet
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/verordnung-ueber-das-offenhalten-von-verkaufsstellen-an-sonn-und-feiertagen.html - 61.55 kB
Bebauungsplan Nr. 158 „Photovoltaik-Freiflächenanlage“ [27.27% Relevanz]
des Bebauungsplanentwurfs gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Gebietsbezeichnung: … Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250606_bplan158.html - 69.15 kB
Datenschutz [27.27% Relevanz]
Nutzer darüber auf. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, wobei sich unser … aus den genannten Zwecken ergibt bzw. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. OpenStreetMaps Wir nutzen … Daten in Bezug auf den Dienst „OSM“ ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f) DSGVO (Berechtigtes
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1. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg vom 18.04.2018 (Benutzungsordnung öffentlicher Einrichtungen) [27.27% Relevanz]
) 18.12.2019 09:36 Aufgrund der §§ 4 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 und 17 Abs. 1 der
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20191218_Benutzungsordnung_oeffentlicher_Einrichtungen.html - 60.34 kB
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Bürgerhaus der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Benutzungsordnung Bürgerhaus) [27.27% Relevanz]
Bürgerhaus) 18.12.2019 09:42 Aufgrund der §§ 4 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 und 17 Abs. 1 der
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20191218_Buergerhaus.html - 59.86 kB
Gebührenordnung Naturbad Beckersberg - 1. Nachtragssatzung [27.27% Relevanz]
28.05.2020 08:32 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig … .02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), sowie der §§ 1 Abs. 1, 2 Absatz 1 und 6 Abs. 1 und 2 des
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20200528_Naturbad_Satzung.html - 59.72 kB
Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) [27.27% Relevanz]
) 22.12.2020 06:51 Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für … .09.2020 (GVOBl. Schl.H. 2020 S. 514), der §§ 1 Abs. 1 und § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20201222_Hebesatzsatzung.html - 60.23 kB
Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg [27.27% Relevanz]
-Ulzburg 14.01.2021 13:57 Aufgrund der §§ 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 47d Abs. 1 und 2 der
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20210114_Satzung_Seniorenbeirat.html - 59.78 kB
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