Bekanntmachungen

News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 19.09.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte in Henstedt-Ulzburg

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.07.2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 552), sowie der §§ 1,2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom xx.xx.2017 folgende Nachtragssatzung erlassen:

I. Änderungen


§ 4  Gebührenhöhe

Der Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

Nach Maßgabe dieser Satzung erhebt die Gemeinde Henstedt-Ulzburg  zur zumindest teilweisen Deckung der Kosten der laufenden Verwaltung, Mietkosten, Unterhaltung und des Betriebes der Unterkünfte einschließlich der Verzinsung des aufgewandten Kapitals und der Abschreibungen folgende monatliche Benutzungsgebühr für die Benutzung der Unterkünfte einschließlich Heiz- und Betriebskosten:

ohne Stromkosten: 162,35 € pro Bettplatz
Stromkostenpauschale: 23,09 € pro Bettplatz, (ausgenommen Objekte  mit Stromkarte)

II. Inkrafttreten

Die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte in Henstedt-Ulzburg tritt mit Wirkung vom 01.01.2018 in Kraft.

Henstedt-Ulzburg, den 13.12.2017

News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung)

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Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung)

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Zweckverband Fundtiere Segeberg West - Jahresrechnung 2016

Die Jahresrechnung 2016 des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Kaltenkirchen über die Prüfung der Jahresrechnung 2016 liegen vor.

In der Zeit vom 15.12.2017 bis 14.01.2018 liegen die Jahresrechnung 2016 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung während der Öffnungszeiten in Zimmer 0.06 des Rathauses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg , Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, zur Einsicht aus.

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B-Plan Nr. 96 „Hofstelle Schacht“

Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht - Kadener Chaussee (L 75)/ Hamburger Straße (L 326)", 5. Änderung (Erweiterung Penny-Markt)
1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Einladung zur Informationsveranstaltung am 21.12.2017

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Flächennutzungsplan - 32. Änderung

Flächennutzungsplan

Aufstellung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung Penny-Markt)
1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Einladung zur Informationsveranstaltung am 21.12.2017

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B-Plan Nr. 141 „Bürgermeister-Steenbock-Straße/Kisdorfer Straße“

Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 „Bürgermeister-Steenbock-Straße/Kisdorfer Straße"
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 90 „Kronskamp“

Bebauungsplan

4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Kronskamp" (städtebauliches Gesamtbild)
hier: Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs nach § 4 a BauGB

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Gültigkeit des Bürgerentscheids über die Organisationsform der gemeindlichen Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 21. November 2017 die Abstimmung vom 24. September 2017 über die Organisationsform der gemeindlichen Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg  für gültig erklärt.

Das Ergebnis der Abstimmung ist rechtskräftig.


Henstedt-Ulzburg, 23. November 2017

 

gez. Joachim Gädigk
Gemeindeabstimmungsleiter

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Ergebnis der Wahl zum Seniorenbeirat in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 21.11.2017 die Mitglieder des Seniorenbeirates der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für die Wahlperiode 2017 bis 2021 gewählt. Es wurden folgende Kandidaten gewählt:

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B-Pan Nr. 59 „Gewerbegebiet Ulzburg - Kirchweg/Gutenbergstraße“

Bebauungsplan

14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Gewerbegebiet Ulzburg - Kirchweg/Gutenbergstraße“ (Traufhöhe)
hier: 1. Bekanntmachung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses sowie 2. Durchführung einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

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B-Pan Nr. 146 „Gewerbegebiet Große Heidkoppel“

Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 146 „Gewerbegebiet Große Heidkoppel“
hier: Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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B-Pan Nr. 96 „Hofstelle Schacht“ (Hofstelle Birkenau)

Bebauungsplan

Bekanntmachung der Verlängerung der Veränderungssperre zur 4. Änderung des Bebau­ungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht – Kadener Chaussee (L 75) / Hamburger Straße (L 326)“ (Hofstelle Birkenau)

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B-Plan Nr. 120 "Schattredder"

Bebauungsblan

Bebauungsplan Nr. 120 „Schattredder“, 1. Änderung und Ergänzung (Änderung der Baugrenzen) 
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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B-Plan Nr. 106 "Gewerbegebiet Kirchweg Nord"

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 106 „Gewerbegebiet Kirchweg Nord“, 6. vereinfachte Änderung (Betriebswohnungen) 
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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News aus Henstedt-Ulzburg

Feststellung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters in die Gemeindevertretung

Frau Bettina Klemm hat ihr anlässlich der Kommunalwahl am 26. Mai 2013 erworbenes Mandat als Gemeindevertreterin mit Schreiben vom 11. September 2017 niedergelegt.

Gemäß § 44 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz habe ich festgestellt, dass der Listenbewerber der Wählergemeinschaft Bürger für Bürger

Herr
Dirk Rohlfing
Norderstedter Straße 79
24558 Henstedt-Ulzburg

als Gemeindevertreter nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schrift­lich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg einzulegen. Die Einspruchsfrist beginnt am 12.10.2017 und endet mit Ablauf des 11.11.2017.

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Wahl zum Seniorenbeirat in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Für die Wahl zum Seniorenbeirat in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg sind folgende Wahlvorschläge zugelassen worden:

  1. Bernhard, Heike, Am Heidberg 46
  2. Balschuhn, Wilfried, Rugenfierth 13
  3. Houlman-Scheiba, Elsebeth, Am Wöddel 21
  4. Karsten, Edelgard, Klaus-Groth-Straße 6
  5. Karsten, Hans-Joachim, Klaus-Groth-Straße 6
  6. Oßwald, Hedda, Kronskamp 4 b
  7. Otterstetter, Klaus, Krambekweg 32
  8. Saggau, Jens, Clara-Schumann-Straße 8
  9. Schallert, Holger, Op’n Ellerhoop 6
  10. Schulze, Jörg, Groß-Sabiner-Ring 14
  11. Tachezy, Doris,Am Wöddel 21
  12. Tödt, Helga, Masurenweg 25

Die Wahl in den Seniorenbeirat erfolgt gem. § 5 Abs. 3 der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg durch die Gemeindevertretung.

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Bekanntmachung der Gemeinde

Aufgrund § 36 Abs. 2  Bundesmeldegesetz weist die Gemeinde Henstedt-Ulzburg darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2018 das 18. Lebensjahr vollenden, der einmal jährlich stattfindenden  Datenübermittlung gemäß § 58 c Abs.1 des Soldatengesetz widersprechen können.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Ergebnis des Bürgerentscheids zur Organisationsform der Kindertagesstätten

Der Gemeindeabstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 25. September 2017 das Ergebnis der Abstimmung über die Frage "Wollen Sie, dass die Kindertagesstätten der Gemeinde Henstedt-Ulzburg wie ein Eigenbetrieb geführt werden?" wie folgt festgestellt:

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