Bekanntmachungen

2018

News aus Henstedt-Ulzburg

Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern

Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) ordne ich an, dass das ohnehin vom 02.01. bis 30.12. bestehende Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (§ 23 Abs. 1 1. SprengV) im Umkreis von 200 m um reetgedeckte Häuser im gesamten Gemeindegebiet für Feuerwerksraketen und Abschussbecher aus Gas- oder Schreckschusswaffen auch auf den 31.12.2018 und 01.01.2019 ausgedehnt wird.

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 106 "Gewerbegebiet Kirchweg Nord"

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 106 „Gewerbegebiet Kirchweg Nord", 7. Änderung (Betriebserweiterung)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 090 "Kronskamp"

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 90 „Kronskamp“, 4. Änderung (Städtebauliches Gesamtbild)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 078 "Waldschneise-Ost"

Bebauungsplan

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 „Waldschneise-Ost“ (Zusätzliche Bauflächen)
hier: Bekanntmachung über die Einstellung des Bauleitplanverfahrens

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News aus Henstedt-Ulzburg

Hauptsatzung - 12. Nachtragssatzung

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2018 und mit Genehmigung des Landrates des Kreises Segeberg folgende 12. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Entschädigungssatzung - 8. Nachtragssatzung

Aufgrund der §§ 4 und 24 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie des § 32 Abs. 6 des Gesetzes über Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerweh­ren (Brand­schutzgesetz) in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschluss der Gemeindevertre­tung vom 11.12.2018 folgende 8. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschä­digungssatzung) erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Eigenbetrieb Kindertagesstätten - Betriebssatzung

Aufgrund des § 4 Abs. 1 und des § 106 in Verbindung mit § 101 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) sowie in Verbindung mit § 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Hol­stein (EigVo) in den jeweils geltenden Fassungen wird nach Be­schluss­fassung durch die Gemeindevertretung vom 11.12.2018 folgende Betriebssatzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Schmutzwassergebührensatzung - 16.Nachtragssatzung

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein, der §§ 1, 2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils geltenden Fassung, des Artikel II des Gesetzes zur Regelung abgabenrechtlicher Vorschriften vom 24.11.98, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes und des § 30 des Landeswassergesetzes in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg vom 11.12.18 folgende 16. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung) erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Niederschlagswassergebührensatzung - 12. Nachtragssatzung

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein, der §§ 1, 2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils geltenden Fassung, des Artikel II des Gesetzes zur Regelung abgabenrechtlicher Vorschriften vom 24.11.98, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes und des § 30 des Landeswassergesetzes in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg vom 11.12.18 folgende 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung) erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern

Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) ordne ich an, dass das ohnehin vom 02.01. bis 30.12. bestehende Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (§ 23 Abs. 1 1. SprengV) im Umkreis von 200 m um reetgedeckte Häuser im gesamten Gemeindegebiet für Feuerwerksraketen und Abschussbecher aus Gas- oder Schreckschusswaffen auch auf den 31.12.2018 und 01.01.2019 ausgedehnt wird.

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2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.07.2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 552), sowie der §§ 1,2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 11.12.2018 folgende Nachtragssatzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.11.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

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Umwelt- und Planungsausschuss 07/2018-2023 am 03.12.2018

Ausschuss SitzungAm Montag, dem 03.12.2018, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses 07/2018-2023 statt. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

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Kinder- und Jugendausschuss 02/2018 - 2023 am 26.11.2018

AusschussitzungAm Montag, dem 26.11.2018, findet um 18:30 Uhr im Sitzungsraum 1.22 des Rathauses die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses 02/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

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Kultur- und Sportausschuss 02/2018-2023 am 27.11.2018

SitzungAm Dienstag, dem 27.11.2018, findet um 18:30 Uhr im Sitzungsraum 1.22 des Rathauses die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses 02/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

News aus Henstedt-Ulzburg

Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:

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B-Plan Nr. 107 "Westlich Große Lohe"

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 107 „Westlich Große Lohe“, 4. Änderung (Änderung der Geschossigkeit)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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News aus Henstedt-Ulzburg

Sportförderrichtlinie der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Es ist das Anliegen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel den Sport, insbesondere jugendliche Sportler/innen sowie den Breitensport finanziell zu fördern.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung der Gemeinde

Feststellung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters in die Gemeindevertretung

 

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachungder Gemeinde

Aufgrund § 36 Abs. 2  Bundesmeldegesetz weist die Gemeinde Henstedt-Ulzburg darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2020 das 18. Lebensjahr vollen-den, der einmal jährlich stattfindenden Datenübermittlung gemäß § 58 c Abs.1 des Soldatengesetz widersprechen können.

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