Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in der Aufstellung befindlichen 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 62 „Wöddel“ für das Gebiet nördlich der Straße „Am Wöddel“ – südlich und östlich der Bürgermeister-Steenbock-Straße – südwestlich der Henstedter Kirche im Ortsteil Henstedt
Frau Carina Smolik-Fischer hat am 13.11.2023 gegenüber dem Gemeindewahlleiter erklärt, ihr anlässlich der Kommunalwahl am 14.05.2023 erworbenes Mandat als Gemeindevertreterin ab sofort niederzulegen.
Gemäß § 44 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz habe ich festgestellt, dass für Frau Carina Smolik-Fischer der Listenbewerber der FDP
Stiftungsrat der Jugendstiftung 01/2023-2028 am 27.11.2023
Am Montag, dem 27.11.2023, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Stiftungsrates der Jugendstiftung Henstedt-Ulzburg 01/2023-2028 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
Sie haben zusätzlich die Möglichkeit die Sitzung über unseren Live-Stream zu verfolgen.
News aus Henstedt-Ulzburg
B-Plan Nr. 21 "Sandkuhlenkoppel"
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Sandkuhlenkoppel“, 1. Änderung (Terrassenüberdachungen) hier: Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Das Kinder- und Jugendparlament der Gemeinde Henstedt-Ulzburg ist nach Ablauf der Wahlperiode neu zu wählen. Die Wahl zum 12. Kinder- und Jugendparlament findet am Donnerstag, den 23.11.2023 statt. Die Wahl erfolgt durch direkte Stimmabgabe.
Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West 01/2023-2028 am 22.11.2023
Am Mittwoch, dem 22.11.2023, findet um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West 01/2023-2028 statt. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
Herr Julius Gippe hat sein anlässlich der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 erworbenes Mandat als Gemeindevertreter am 16.10.2023 mit Ablauf des 31.10.2023 niedergelegt. Gemäß § 44 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz habe ich festgestellt, dass die Listenbewerberin der Christlich Demokratischen Union, Ortsverband Henstedt-Ulzburg,
Frau Annika Plambeck, Schwanenweg 11, 24558 Henstedt-Ulzburg
Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
Aufgrund § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz weist die Gemeinde Henstedt-Ulzburg darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2025 das 18. Lebensjahr vollenden, der einmal jährlich stattfindenden Datenübermittlung gemäß § 58 c Abs.1 des Soldatengesetzes widersprechen können.
Aufgrund der §§ 4 und 24 Abs. 3 und 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie des § 32 Abs. 6 des Gesetzes über Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz) in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2023 folgende 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) erlassen:
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Jugendförderrichtlinie)
III. Abschnitt – Zuschüsse zur Entschädigung anerkannter Jugendleitungen – Punkt 12.1. wird wie folgt geändert:
Liegen die Voraussetzungen gemäß Ziffer 11 vor, wird ein Zuschuss zur Entschädigung in Höhe von 220,00 € je Jahr und Jugendleitung gewährt, wenn die Tätigkeit das ganze Jahr über ausgeübt wurde.
Diese Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft.
News aus Henstedt-Ulzburg
Wahlprüfungsausschuss 01/2023-2028 am 30.08.2023
Am Mittwoch, dem 30.08.2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum 1.22 des Rathauses die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses 01/2023-2028 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
News aus Henstedt-Ulzburg
Satzung für Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Auf Grund der § 4 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 1, § 18 Abs. 1 und 2 und § 28 Nr.2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57) zuletzt geändert durch Art. 1 Ges. vom 24.3.2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 170), der § 1 Abs. 1, §§ 2, 4 und 6 Abs. 1 bis 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.5.2022 (GVOBl. Schl.-H. S. 564), § 20 Abs. 8, 9, 10 und 13, §§ 33 und 34 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) in der Fassung vom 20.07.2000 (BGBl. I S. 1045) zuletzt geändert durch Gesetz vom 8.12.2022 (BGBl. 2235) und der §§ 2, 3, 5 und 17 bis 32 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG) vom 12.12.2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 759) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.5.2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 213) wird gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.07.2023 folgende Satzung erlassen:
Die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg hat in ihrer Sitzung am 28.03.2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Kiel und das Amtsgericht Norderstedt gefasst.
Allgemeinverfügung über das Grillverbot auf öffentlichen Frei- und Grünflächen sowie offenes Feuer jeglicher Art in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Aufgrund der weiter anhaltenden Trockenheit besteht eine hohe Waldbrand- und Graslandfeuergefahr in den kommenden Tagen (Grundlage sind der Graslandfeuerindexes und der Waldbrandgefahrenindexes des Deutschen Wetterdienstes). Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlässt daher folgende Allgemeinverfügung: