Rathaus Henstedt-Ulzburg

Am Dienstag, dem 20.10.2020, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses 18/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die vollständige Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen ist die Teilnahme von Gästen an der Sitzung auf 20 Personen beschränkt. Das Betreten des Rathauses ist nur mit Mund-Nasen-Bedeckung gestattet, die nach Einnehmen des Sitzplatzes abgenommen werden kann. Gäste sind verpflichtet, ihre Kontaktdaten anzugeben. Personen, die eine Angabe verweigern, werden von der Teilnahme an der Sitzung ausgeschlossen.

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2  i.V. m. § 47 d Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBL. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.Juni 2020 (GVOBL. Schl.-H. S. 364) wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg vom 15.09.2020 folgende Satzung erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Bebauungsplan Nr. 153 „Beckersbergstraße“ (Terrassenüberdachungen)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Vollständiger Bekanntmachungstext

VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung)

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO), der §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 6 Abs. 1 und 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) und der §§ 25 Abs. 1 und 3, Satz 1 – 3, sowie 30 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz - KiTaG) in den jeweils geltenden Fassungen wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 23.06.2020 folgende VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstätten-satzung - Kita-Satzung) erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Bebauungsplan Nr. 100 „Kammerloh-Ostteil“, 5. Änderung
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Vollständiger Bekanntmachungstext

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassun­g vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), sowie der §§ 1 Abs. 1, 2 Absatz 1 und 6 Abs. 1 und 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27), beide in der jeweils geltenden Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 19.05.2020 folgende 1. Nachtragssatzung erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Die Kommunalaufsicht hat mit Verfügung vom 23. April 2020 die am 01. März 2020 durchgeführte Wahl von Frau Ulrike Schmidt zur hauptamtlichen Bürgermeisterin der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für gültig erklärt. Verstöße bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl wurden nicht festgestellt.

Das von mir bekannt gegebene endgültige Wahlergebnis ist damit bestätigt. Die Wahl ist rechtskräftig.

Henstedt-Ulzburg, 30.04.2020

Gemeinde Henstedt-Ulzburg       
Der Gemeindewahlleiter

gez. Colja Peglow

Die für Montag, den 27. April 2020 um 18.30 Uhr vorgesehene Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses und die für Montag, den 4. Mai 2020 um 18:30 Uhr vorgesehene Sitzung des Planungs- und Bauausschusses finden nicht statt.

Henstedt-Ulzburg, den 15.04.2020         

Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Der Bürgermeister

gez. Bauer