Ergebnis des Bürgerentscheids zum Bebauungsplan 96 „Hofstelle Schacht“
Der Gemeindeabstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12. Oktober 2015 das Ergebnis der Abstimmung über die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 96 „Hofstelle Schacht“ wie folgt festgestellt:
Die Bürgerinnen und Bürger von Henstedt-Ulzburg haben am 11. Oktober 2015 die Wahl. Beim Bürgerentscheid zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht – Kadener Chaussee (L75) / Hamburger Straße (L236)“ geht es um die Frage, wieviel Fläche der Pinnauwiesen bebaut werden darf. Weiterführende Informationen zum Thema erhalten Sie unter "Bürgerentscheid Pinnauwiesen".
Die detaillierten Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken finden Sie auf unserer Wahlseite oder als PDF-Version in der Zusammenstellung im vorläufigen Endergebnis.
News aus Henstedt-Ulzburg
Auslegung der Jahresrechnung 2014 und des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes
Die Jahresrechnung 2014 des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Kaltenkirchen über die Prüfung der Jahresrechnung 2014 liegen vor. In der Zeit vom 02.11.2015 bis 04.12.2015 liegen die Jahresrechnung 2014 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung während der Öffnungszeiten in Zimmer 0.16 des Rathauses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg , Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, zur Einsicht aus.
News aus Henstedt-Ulzburg
Haushaltssatzung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der §§ 77 ff. der Ge-meindeordnung wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 29.09.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Hundesteuer
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S.57) in der z.Z. geltenden Fassung und der §§ 1 und 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S.27) in der z.Z. geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 15.09.2015 folgende I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Hundesteuer vom 24.11.2014 erlassen.
News aus Henstedt-Ulzburg
Abstimmungsbekanntmachung
Am 11.10.2015 findet die Abstimmung zum Bebauungsplan Nr. 96 „Hofstelle Schacht“ in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg statt.
Verordnung der Gemeinde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet:
Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen für die Abstimmung über den Bürgerentscheid zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht – Kadener Chaussee (L75) / Hamburger Straße (L236)“ am 11. Oktober 2015 in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg 1. Das Abstimmungsverzeichnis für den Bürgerentscheid über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht“ für die Abstimmungsbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 21. September 2015 bis 25. September 2015 während der Öffnungszeiten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, EG Zi. 0.03, für Abstimmungsberechtigte zur Einsicht bereit gehalten.
4. Nachtragssatzung der Kinder- und Jugendvertretung
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57) in der zurzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 16.06.2015 folgende 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kinder- und Jugendvertretung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:
News aus Henstedt-Ulzburg
Bauleitplanung - B-Plan Nr. 75 "Zeltplatz Ulmenhof"
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Zeltplatz Ulmenhof“
Haushaltssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2015. Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.05.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003, (GVOBl. SH 2003, S.57), des § 29 Abs. 2 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz- BrSchG) vom 10. Februar 1996 (GVOBl. SH 1996, S. 200) und der §§ 1, 2, 4, 5 und 6 Kommunalabgabengesetz - KAG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. SH 2005, S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg am 19.05.2015 folgende Satzung erlassen:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg hat in ihrer Sitzung am 16.12.2014 die Jahresrechnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2013, die im Verwaltungshaushalt abschließt, durch Beschlussfassung festgestellt.
Bauleitplanung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Zeltplatz Ulmenhof“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 142 „Neubrandenburger Straße“ (Wintergärten) hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
1. Nachtragssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. S.-H. S. 57) in Verbindung mit den §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.‑H. S. 27) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung am 17.03.2015 folgende 1. Nachtragssatzung erlassen:
Artikel 1
12 erhält folgende Fassung:
„§ 12 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe
Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erhebt nach Maßgabe dieser Satzung folgende monatliche Beträge für die Unterkünfte:
Benutzungsgebühren einschließlich Heiz- und Betriebskosten ohne Stromkosten: 17,59 €/m² Stromkostenpauschale: 1,48 €/m²
Bei der Errechnung der Benutzungsgebühren nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt.“
Artikel 2
Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte tritt mit Wirkung vom 01.04.2015 in Kraft.
