Bekanntmachungen

2015

News aus Henstedt-Ulzburg

Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen für die Abstimmung über den Bürgerentscheid zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht – Kadener Chaussee (L75) / Hamburger Straße (L236)“ am 11. Oktober 2015 in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
1. Das Abstimmungsverzeichnis für den Bürgerentscheid über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht“ für die Abstimmungsbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 21. September 2015 bis 25. September 2015 während der Öffnungszeiten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, EG Zi. 0.03, für Abstimmungsberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. 

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News aus Henstedt-Ulzburg

4. Nachtragssatzung der Kinder- und Jugendvertretung

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57) in der zurzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 16.06.2015 folgende 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kinder- und Jugendvertretung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:

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Bauleitplanung - B-Plan Nr. 75 "Zeltplatz Ulmenhof"

Bebauungsplan

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Zeltplatz Ulmenhof“

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News aus Henstedt-Ulzburg

Aufhebung der Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen bei der Gebäudeausstattung mit Regenwasseranlagen

  1. Die Förderrichtlinien werden gem. Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.04.15 aufgehoben.
  2. Die Förderrichtlinien treten mit Wirkung vom 22.04.15 außer Kraft.

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Einwohnerversammlung zur 380kV Ostküstenstromtrasse

Am Dienstag, dem 30.06.2015, findet um 18:30 Uhr im Bürgerhaus, Beckersbergstraße 34, 24558 Henstedt-Ulzburg die Einwohnerversammlung 04/2015 statt.

Hierzu lade ich alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Henstedt-Ulzburg ein.

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Bauleitplanung - B-Plan Nr.107

Bebauungsplan

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107  „Westlich Große Lohe“ (Betriebssitz)

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Haushaltssatzung 2015

Haushaltssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2015. Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.05.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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Feuerwehrgebuehrensatzung-2015

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003, (GVOBl. SH 2003, S.57), des § 29 Abs. 2 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz- BrSchG) vom 10. Februar 1996 (GVOBl. SH 1996, S. 200) und der §§ 1, 2, 4, 5 und 6 Kommunalabgabengesetz - KAG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. SH 2005, S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg am 19.05.2015 folgende Satzung erlassen:

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Jahresrechnung 2013

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg hat in ihrer Sitzung am 16.12.2014 die Jahresrechnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2013, die im Verwaltungshaushalt abschließt, durch Beschlussfassung festgestellt.

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Bauleitplanung - B-Plan Nr.75

Bebauungsplan

Bauleitplanung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
hier:  Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Zeltplatz Ulmenhof“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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Bauleitplanung - B-Plan Nr.142

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 142 „Neubrandenburger Straße“ (Wintergärten)
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

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News aus Henstedt-Ulzburg

1. Nachtragssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. S.-H. S. 57) in Verbindung mit den §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgaben­ge­setzes für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.‑H. S. 27) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung am 17.03.2015 folgende 1. Nachtragssatzung erlassen:

Artikel 1

12 erhält folgende Fassung:

„§ 12 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe

  1. Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erhebt nach Maßgabe dieser Satzung folgende monatliche Beträge für die Unterkünfte:

    Benutzungsgebühren einschließlich Heiz- und Betriebskosten ohne Stromkosten: 17,59 €/m²
    Stromkostenpauschale: 1,48 €/m²
  2. Bei der Errechnung der Benutzungsgebühren nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt.“

Artikel 2

Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte tritt mit Wirkung vom 01.04.2015 in Kraft.

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Gewässerpflegeverband (GPV) Alster-Rönne - Verbandsausschusswahl

Der Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes (GPV) Alster-Rönne ist neu zu wählen.

Gemäß § 9 der Satzung hat der GPV vier Wahlbezirke gebildet. Die Wahl findet für folgende Wahlbezirke wie folgt statt:

  • Wahlbezirk 1:
    26. März 2015 19:30 Uhr „Zum Fasanenhof“ Allee 18, 22941 Jersbek
    Verbandsmitglieder mit Grundeigentum in den Gemeinden Bargfeld- Stegen, Elmenhorst, Jersbek und Nienwohld
  • Wahlbezirk 2:
    24. März 2015 19:30 Uhr Alter Heidkrug, Segeberger Str. 10, 23863 Kayhude
    Verbandsmitglieder mit Grundeigentum in der Gemeinde Tangstedt
  • Wahlbezirk 3:
    27.03.2015 19:30 Uhr Margarethenhoff in Kisdorf, Sengel 1, 24629 Kisdorf
    Verbandsmitglieder mit Grundeigentum in der Stadt Norderstedt, Gemeinden Henstedt-Ulzburg und Kisdorf
  • Wahlbezirk 4:
    23. März 2015 19:30 Uhr „Bürgerhaus“ Nahe, Segeberger Straße 90, 23866 Nahe Verbandsmitglieder mit Grundeigentum in den Gemeinden Itzstedt, Kayhude, Nahe, Oering, Sievershütten und Wakendorf II

In jedem Wahlbezirk sind 4 Ausschussmitglieder und 2 Ersatzmitglieder zu wählen.

Wahlberechtigt sind alle Verbandsmitglieder mit dem grundbuchlichen Eigentum in den vorgenannten Wahlbezirken zu den angegebenen Terminen.

Zu diesen vorgenannten Sitzungen laden wir ein und bitten, den Personalausweis mitzubringen. Sollten Sie jemanden vertreten, ist eine schriftliche Vertretungsvollmacht vorzulegen.

Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang, dass mehrere Stimmrechte auf denselben Vertreter nicht übertragen werden können.

Nähere Informationen zum Verband und der Satzung finden Sie unter www.gpv-alster-roenne.de.

News aus Henstedt-Ulzburg

Planfeststellung für die Errichtung einer 380-kV-Freileitung

Planfeststellung nach §§ 43 ff. des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für die Errichtung einer 380-kV-Freileitung (Nr. 317) zwischen dem Umspannwerk (UW) Audorf und dem Mast Nr. 3 der 380-kV-Leitung Nr. 316 Hamburg – Dollern im Bereich des UW Hamburg/Nord (50Hertz).

Die öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses findet in der Zeit vom 12.03. bis zum 26.03.2015 statt.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung (Beitragssatzung)

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1, 2, und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein und der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg vom 17.02.2015 folgende Beitragssatzung erlassen:

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Bauleitplanung - B-Plan Nr.143

Bebauungsplan

Bauleitplanung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
hier:  Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 143 „Kisdorfer Straße“  nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bauleitplanung - B-Plan Nr.59

Bebauungsplan

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Gewerbegebiet Ulzburg – Kirchweg / Gutenbergstraße“, (Aldi/Kik)
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bauleitplanung - B-Plan Nr.145

Bebauungsplan

Bebauungsplan Nr. 145 „Ulzburg Süd/westlich Hamburger Straße"
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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News aus Henstedt-Ulzburg

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde

Bekanntmachung über das offene Verfahren zur Vergabe der Schulsozialarbeit an den Grundschulen Rhen, Ulzburg und Lütte School ab dem Schuljahr 2015/2016

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News aus Henstedt-Ulzburg

Feststellung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters in die Gemeindevertretung

Herr Reinhard Kunde hat sein anlässlich der Kommunalwahl am 26. Mai 2013 erworbenes Mandat als Gemeindevertreter mit Schreiben vom 14.01.2015 niedergelegt.

Gemäß § 44 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz habe ich festgestellt, dass der Listenbewerber der SPD Herr Bernd Utecht Orchideenweg 31 24558 Henstedt-Ulzburg als Gemeindevertreter nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg einzulegen. Die Einspruchsfrist beginnt am 12.02.2015 und endet mit Ablauf des 11.03.2015.

Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Henstedt-Ulzburg, 02.02.2015    
Der Bürgermeister
als Gemeindewahlleiter