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Gemeinde Henstedt-Ulzburg

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Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Abwassersatzung ab 01.01.2024)

  • Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachungen

Gemäß Landesverordnung über die örtliche Bekanntmachung und Verkündung (BekanntVO) vom 14.09.2015 i.V.m. § 18 der Hauptsatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg vom 13.12.2023, jeweils in der aktuellen Fassung, wird auf die Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Abwassersatzung) hingewiesen. Aufgrund des § 4 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2, des § 17 Absatz 2 und des § 134 Absatz 5 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO), der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung…

Hauptsatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

  • Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachungen

Aufgrund des § 4 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Sch.-H. 2003, S.57) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 24.03.2023 (GVObI. Sch.-H. 2023, S. 170) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 12.12.2023 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Segeberg folgende Hauptsatzung für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:

4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung)

  • Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachungen

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes, des § 44 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für Schleswig-Holstein (LWG), sowie § 18 und § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in der jeweils geltenden Fassung und dem…

4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung)

  • Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachungen

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein (GO), des § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 - 7 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), des § 1 Abs. 1 und § 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes sowie des § 44 Abs. 1, ohne Satz 3, mit Abs. 3 Satz 5 u. 6 des Landeswassergesetzes für Schleswig-Holstein (LWG) in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung…

10. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)

  • Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachungen

Aufgrund der §§ 4 und 24 Abs. 3 und 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie des § 32 Abs. 6 des Gesetzes über Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz) in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2023 folgende 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) erlassen: I. §…

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