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Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Henstedt-Ulzburg und dem Abwasser-Zweckverband Südholstein [100.00% Relevanz]
die erforderliche örtliche Bekanntmachung dieses Vertrages durch. Die Gemeinde unterstützt den AZV … zur Erfüllung der Aufgabe, wie in § 1 dieses Vertrages beschrieben, gehen gemäß § 46 Absatz 3 Satz 1 … . Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so … die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, … Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen
https://www.henstedt-ulzburg.de/bekanntmachungen/20250910_vertrag.html - 64.37 kB
Information DSGVO [40.00% Relevanz]
6 DSGVO, z.B. Einwilligung oder Erfüllung eines Vertrages, gesetzliche Pflicht zur Bereitstellung der … Segeberg kraft eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Die Informationspflichten zur
https://www.henstedt-ulzburg.de/info_dsgvo.html - 76.05 kB
Gemeinde Henstedt-Ulzburg tritt IT-Zweckverband kommunit bei [20.00% Relevanz]
mit der Unterschrift des öffentlich-rechtlichen Vertrages besiegelt. „Mit dem Beitritt zum Zweckverband
https://www.henstedt-ulzburg.de/aktuelles/20190416_kommunit.html - 59.02 kB