Rathaus Henstedt-Ulzburg

Auf Grund der § 4 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 1, § 18 Abs. 1 und 2 und § 28 Nr.2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57) zuletzt geändert durch Art. 1 Ges. vom 24.3.2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 170), der § 1 Abs. 1, §§ 2, 4 und 6 Abs. 1 bis 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.5.2022 (GVOBl. Schl.-H. S. 564), § 20 Abs. 8, 9, 10 und 13, §§ 33 und 34 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) in der Fassung vom 20.07.2000 (BGBl. I S. 1045) zuletzt geändert durch Gesetz vom 8.12.2022 (BGBl. 2235) und der §§ 2, 3, 5 und 17 bis 32 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG) vom 12.12.2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 759) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.5.2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 213) wird gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.07.2023 folgende Satzung erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Bebauungsplan Nr. 108 „Ulzburg-Süd – Östlich Hamburger Straße“, 3. Änderung (Terrassenüberdachungen)
hier: Bekanntmachung der frühzeitigen öffentlichen Auslegung des Entwurfs des o.a. Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.03.2022 (GVOBl. Schl.-H. 2022, S. 153), wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.06.2023 und mit Genehmigung des Landrates des Kreises Segeberg folgende 19. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit besteht eine hohe Waldbrand- und Graslandfeuergefahr in den kommenden Tagen (Stufe 4 auf der Skala des Graslandfeuerindexes und Stufe 3 auf der Skala des Waldbrandgefahrenindexes des Deutschen Wetterdienstes - Stand 09.06.2023). Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlässt daher folgende Allgemeinverfügung:

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Herr Thorsten Möhrcken und Frau Verena Grützbach haben ihr anlässlich der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 jeweils erworbenes Mandat als Gemeindevertreterin bzw. Gemeindevertreter nicht angenommen und die Ablehnung ihrer Wahl schriftlich erklärt.

Aufgrund des § 17 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts (Stiftungsgesetz) in Verbindung mit § 77 Abs.1, § 98 Abs. 1 und § 98 Abs. 2 Satz 1 sowie den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss des Stiftungsrats vom 25.04.2023 und der Gemeindevertretung vom 09.05.2023 folgender Haushaltsplan erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet:

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Bebauungsplan Nr. 77 „Kruhnskoppel", 7. Änderung und Erweiterung
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der o.a. Bebauungsplanänderung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Am Montag, dem 15.05.2023, findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Gemeindewahlausschusses 03/2023-2028 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.